Kaiserliche Kriegsflagge - zeigen erlaubt?

Begonnen von mini, 13 Februar 2008, 19:50:19

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Ulrich Rudofsky

In den USA ist das ganz OK ......  Keine nationale Flagge hat ein internationales copyright.....nur die Aborigenes in Australien hat eins...... :O-|

Ein paar Beispiele fuer die Deutschen: 
http://www.cafepress.com/kbismarck/931858  http://www.cafepress.com/kbismarck/930759 
Ulrich Rudofsky

jockel

Na ja, wenn schon eifrig Hindenburgstraßen umbenannt werden, ist die Akzeptanz gewisser Flaggen, Lieder usw. aus Kaisers und Vorkaiserszeiten nicht sehr groß.
Zumal mancher Zeitgenosse schlichtweg blöde ist, so z. B. ein Schreiberling unseres lokalen Käseblattes. Anlässlich einer Feier unserer MK wurde wie üblich der Festsaal mit Flaggen drapiert, darunter auch die preußische (Schwarzer Adler auf weißem Grund), wohlgemerkt, noch nicht einmal die kaiserliche Reichskriegsflagge.  :roll:
Der Schreiberling sah die Preußenflagge und meinte, dass er nicht von einer Veranstaltung berichte, deren Veranstaltungsort mit Naziflaggen geschmückt sei.  :BangHead:

Gruß
Klaus

Trimmer

Hallo Detlef - so ganz reichtig ist Deine Antwort wohl nicht. In einigen Bundesländern kann man wohl die die Flagge zeigen. Wie die Lage nun in Hessen ist  :/DK: Berlin und Brandenburg besteht ein Verbot

Gruß - Achim - Trimmer
Auch Erfahrung erhält man nicht umsonst, gerade diese muß man im Leben vielleicht am teuersten bezahlen
( von Karl Hagenbeck)

jockel

Zitat von: Trimmer am 22 November 2013, 09:53:40
...Berlin und Brandenburg besteht ein Verbot...
Das wäre mir aber neu.  :-o

Denn lt. Verfassungsschutz Brandenburg ist die Verbreitung und Darstellung der  Reichskriegsflagge (1867-1921), Reichskriegsflagge (1922-1933) und Reichskriegsflagge (1933-1935) zwar nicht strafbar, die Polizei kann sie aber unter bestimmten Umständen wegen Störung der öffentlichen Ordnung einziehen.
Übersicht über die in Brandenburg verbotenen Zeichen und Symbole  (PDF; 524 kB)

Gleiches gilt übrigens für die Verbreitung und Darstellung der Kriegsflagge des Dritten Reiches  ohne Hakenkreuz und zwar auch Bundesweit.

Dazu Fußnote 35 in dem Wikipediaartikel
Die Ausführungen des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz lauten: ,,Die Führung der ,Reichskriegsflagge' erfüllt weder einen Tatbestand des Strafgesetzbuches noch des Ordnungswidrigkeitengesetzes. Dennoch kann die ,Reichskriegsflagge' nach allgemeinem Polizei- und Ordnungsrecht dann sichergestellt werden, wenn dies in konkreten Einzelfällen die erforderliche, geeignete und verhältnismäßige Maßnahme ist, um konkrete Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren. Das ist z. B. dann der Fall, wenn die Flagge Kristallisationspunkt einer konkret drohenden Gefahr ist und diese sich dadurch beheben lässt."





Gruß
Klaus


Trimmer

Hallo Klaus - wenn man die Fahne wegen Verstoßes gegen die öffentliche Ordnung sicher stellt - ist das dann im Prinzip kein Verbot . In der Frage ging es ja um die Öffentlichkeit und nicht ums stille Kämmerlein.

Also wenn ich hier in Berlin auf Balkonien die Reichskriegsflagge aufziehe bekomme ich sehr schnell Besucher im blauen Anzug plus ein Verfahren wegen Störung der öffentlichen Ordnung - meist Geldstrafe.

Gruß - Achim - Trimmer   
Auch Erfahrung erhält man nicht umsonst, gerade diese muß man im Leben vielleicht am teuersten bezahlen
( von Karl Hagenbeck)

RePe

Hallo,

das Zitat
ZitatDie Ausführungen des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz lauten: ,,Die Führung der ,Reichskriegsflagge' erfüllt weder einen Tatbestand des Strafgesetzbuches noch des Ordnungswidrigkeitengesetzes. Dennoch kann die ,Reichskriegsflagge' nach allgemeinem Polizei- und Ordnungsrecht dann sichergestellt werden, wenn dies in konkreten Einzelfällen die erforderliche, geeignete und verhältnismäßige Maßnahme ist, um konkrete Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren. Das ist z. B. dann der Fall, wenn die Flagge Kristallisationspunkt einer konkret drohenden Gefahr ist und diese sich dadurch beheben lässt."
besagt nmM im Klartext, dass die Flagge zumindest vorübergehend eingezogen werden kann, wenn sie von irgendwelchen Neonazis bei
Demos oder anderen Gelegenheiten gezeigt wird - machen die wohl als "Ausweichlösung", weil die Hakenkreuzfahne nicht geht - und damit
Gegendemonstranten - insbesondere die "Antifa" - damit provoziert werden soll.
Dass die Antifa-Leute auch nicht mit sich spassen lassen, habe ich vor ca. einem Jahr in Nürnberg mal selbst sehen können.
Irgendwo habe ich dazu mal den Spruch gelesen "Die Gefährlichkeit einer rechtsextremistischen Veranstaltung bemisst sich an der Anzahl
der in ihrem Verlauf von Linksextremisten verletzten Personen". In Nürnberg bekam das damals ein Polizist zu spüren.

     RePe

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