Piraten vor Somalia

[RonnyM]

...Axel und Captain Hans, ich könnt`euch knuddeln...

Grüße Ronny

[Trimmer]

Würdest nicht nur Du machen Ronny  -  und mal eine bescheidene Anfrage - was mache ich wenn Einbrecher in mein Haus eindringen  ?  In Deutschland warte ich ab, erwäge alle Seiten und vielleicht aber ebend nur vielleicht..... ach so ja und dann verklage ich den Polizisten der mir helfen wollte

Gruß - Achim - Trimmer

[smutje505]

Hallo Hans ...Danke für deinen "Ausbruch"

[Big A]

@Hans

Schön, dass wir einer Meinung sind

@elektroheizer:

Ich habe ja auch mit keinem Wort einen Bundeswehreinsatz in Inneren gefordert, ich stehe mit beiden Beinen auf dem Boden der Verfassung.
Ich kann auch jeden Reeder verstehen, der sein Gut schützen will - er investiert, schafft Arbeitsplätze etc. - wenn er in D auch steuern zahlt, sollte er auch gegenüber die Politik die Forderung nach dem Schutz seines Hab und Gutes bzw. der ihm anvertrauten Ware stellen dürfen.
Kann oder will "die Politik" das nicht gewährleisten muss er andere Wege gehen. Ein legaler Weg ist dann eben die Ausflaggung und der Schutz durch private Sicherheitsleute - wahrscheinlich (ich bin hier kein Fachmann) gedeckt durch die jeweiligen Landesgesetze.
Der Einsatz im Inneren ist gesetzlich gedeckt, bei Katastrophenhilfe sowieso, die Bundeswwhr muss dann entsprechend den Verfahren jeweils angefordert werden. (Auch im Schneewinter 78/79 leistete die Truppe übrigens Hilfe ohne Gesetzesgrundlage, bspw. war das Wetter eigentlich viel zu schlecht um zu fliegen, trotzdem waren die Hubschrauber in der Luft - "auf eigene Gefahr")
Für alles muss es eine rechtliche Grundlage geben, ohne Diskusssion.
Dann bitte aber auch entweder denjenigen, die die Regeln anweden sollen volle Rückendeckung geben und sie stützen oder gar nicht erst hinschicken-
Noch einmal: Ich stütze den Einsatz ATALANTA usw. ausdrücklich, möchte dann aber auch die Instrumente in die Hand bekommen, ihn sinnhaft durchzuführen. Ich möchte nicht, dass mir hinterher auf die Finger gehauen wird, nur weil ich die mir überlassenen Instrumente auch angewendet habe.
Kurz zur Polizei: (mein Bruder war 15 Jahre lang im Aussendienst): Leider wird verlangt, dass die Sicherheit der Bürger gewährleistet wird, aber wehe, ein Polizist setzt sich zur Wehr. Natürlich muss jeder Gewalteinsatz seitens des Staates nachprüfbar sein, aber bitte mit Augenmaß und Sachverstand (beides vermisse ich leider des öfteren sowohl bei Juristen wie auch bei Politikern und Journalisten). Es kann doch nicht sein, dass am grünen Tisch theoretische Alternativen diskutiert werden, die bar jeder Realität sind! (Hätten Sie auf den messerfuchtelnden und um sich schlagenden Kerl nicht lieber beruhigend einreden sollen statt Pfefferspray zu verwenden, auch wenn er gerade ihre Kollegin am Arm fest hielt??? - Ich spreche da aus Miterlebtem)

@Achim

Gab's vor kurzem in Sittensen (zw. Hamburg und Bremen): Jugendliche dringen in Haus eines Rentners - gehbehindert - ein, schlagen ihn, stehlen größere Summe Bargeld, Rentner berappelt sich, holt Sportpistole (legaler Besitz), Bande flieht, schießt mit Platzpatronen auf ihn - er feuert zurück und trifft einen 17-jährigen Täter tödlich,
Gericht sprach ihn nach Würdigung aller Umstände frei - Angehörige drohen mit Blutrache, da sie das Urteil nicht anerkennen wollen.
Nett, nicht wahr???

Gruß

Axel

[ede144]

@ Hans und Axel,

ich glaube wir sind da ziemlich einer Meinung

@ elektroheizer
der Einsatz der BW in HH war ein Verfassungsbruch. Das Grundgesetz wurde erst danach ergänzt um den Einsatz der BW im Falle von Katastrophen zu erlauben.

@all
Grundsätzlich ist der Einsatz der BW an unsere Gesetze gebunden. Es macht aber in manchen Ländern einfach keinen Sinn, z. B. bei Polizeieinsätzen die deutsche Strafprozessordnung anzuwenden, da es die dafür benötigte Infrastruktur einfach nicht gibt. Ist zwar schön wenn in Deutschland jemand von der Polizei nur ein paar Stunden festgehalten werden darf, macht aber z. B. im Kosovo oder in Afghanistan keinen Sinn weil es da am entsprechenden Justizwesen fehlt.
Gleiches gilt natürlich für den Einsatz vor Somalia, da die Polizei das nicht kann muß man jemand anderen dafür nehmen und wenn man den theoretischen Fall der Amtshilfe bemüht indem man vereinzelte Polizisten auf den Schiffen mitschickt.

Aber egal unsere verbeamteten Volksvertreter denken über so was ja eher nicht nach.

Gruß
Thomas

[Trimmer]

Ich möchte Euch mal auf einen Artikel bei  www.zis-online.com  hinweisen ( Zeitschrift für Internationale Strafrechtsdogmatik )

Wenn Ihr diese Seite aufgerufen habt  dann dort mal auf  Ältere Ausgaben  gehen  13/2009  - Artikel : Festnahme von Piraterieverdächtigen auf hoher See - Geltung des § 127 StPO im Rahmen der Operation Atalanta

Gruß - Achim - Trimmer

[RonnyM]

...d.h. lieber Achim, wenn ich zis 13/2009 durchgelesen und verstanden habe, kann ich mich Dr. jur. schimpfen 

Grüße Ronny

[Trimmer]

Ja so ungefähr Ronny - ich stelle mir nun nur mal vor wie ein Angehöriger der Marine bei Atalanta-Einsatz so schnell alle "Dafür" und "Dagegen " abhandelt  wenn ein Speedboot  auftaucht und mit einer Kalaschnikow und einer RPG 7 winkt

Gruß - Achim - Trimmer

[t-geronimo]

Die Briten wollen jetzt anscheinend bewaffnete Guards an Bord britisch beflaggter Schiffe zulassen:
http://www.bbc.co.uk/news/uk-15510467

[Captain Hans]

ich kann David Cameron nur zustimmen

[Albatros]

Peinliche Bundeswehr-Posse bei ,,Operation Atalanta" vor Somalias Küste ?

http://www.bild.de/politik/inland/marine/peinliche-bundeswehr-posse-vor-somalias-kueste-marine-laesst-piraten-laufen-20944412.bild.html



Manfred

[RonnyM]

...so etwas passiert ja nicht zum 1. Mal...

Aber solange das "Märchen" in Hamburg läuft, wird sich auch nix ändern.

Grüße Ronny

[Captain Hans]

ja die Farce nimmt kein Ende

ich hab größtes Mitleid mit unseren Marinesoldaten, die hier von den Politikern
dem Spott der Welt ausgesetzt werden.

Von der Verschwendung von Steuergeldern ganz zu schweigen.

[Big A]

So ist halt der "Rechtsstaat", alle Rechte den Piraten, auf die Opfer, Seeleute aller Nationen, sei gesch..., Soldaten werden zur Lächerlichkeit verurteilt!

Meine persönliche Meinung

Axel

P.S. War wenigstens Abführmittel im Wasser?

[Trimmer]

Mensch Axel - Abführmittel - ja bist Du verrückt. Dann würde ja bald noch eine Klage vor dem internationalen Gerichtshof kommen. Also das geht nun wirklich nicht. 

Gruß - Achim - Trimmer