Wird Israel es wagen, erneute Kriegsgefahr am Golf.

[mhorgran]

Wäre eine Blockade der Straße von Hormus durch Iran legal?

[The Voice]

Gestern hatte der Kommandeur der Revolutionären Garden, General Sardar Salami im Staatsfernsehen erklärt,
dass die Hauptphase des Manövers "Haamyan Velaayat" in Dschiroft (Jiroft) 250km nördlich der Straße von Hormuz beendet sei.
Die Garden hätten alle Aufgaben erfolgreich absolviert und seien bereit, den Iran gegen jede Aggression zu verteidigen.

Wenn dem so ist, fallen dabei einige Punkte auf:
1. Es kam zu keinen Aktivitäten der Revolutionären See-Garden, was ja angekündigt war.
   Dadurch kam es natürlich zu keinen provokanten Handlungen des Iran, der USA, Frankreichs und Englands, die alle
   Seestreitkräfte in der Region haben. (Nicht zu vergessen: Oman)
2. Im Gegensatz zu den vergangenen zwei Jahren waren keine großartigen Videos über die Manöverhandlungen
   veröffentlicht worden. Das Staatsfernsehen zeigte ein paar Bombenabwürfe in einer Gebirgsregion, ein paar
   Fallschirmspringer und das Verladen von Motorrädern in ein Flugzeug.
3. Im Vorfeld waren jedoch, wie in den Jahren zuvor, die erfolgreiche Einführung neuer Waffensysteme vorgeführt:
   Der Seezielflugkörper ZAVAR (Sieg), der wohl die Eigenproduktion des chinesischen C704 ist und
   das lasergesteuerte Artilleriegeschoss BASIR, das sehr dem russischen 155mm KRASNOPOL ähnelt, jedoch hat das
   vorgeführte Geschoss keinen Lasersuchkopf!
4. Es wurde nicht, wie erwartet, Schwerpunkt auf die Luftabwehr gelegt, was gezeigt hätte, dass der Iran einen
   möglichen Angriff Israels auf die nuklearen Anlagen abwehren kann.

Dies alles kann verschiedene Gründe haben.
Unter anderem kann der Iran sich bei der vorherrschenden Inflation es sich wirtschaftlich nicht leisten, das die Straße von Hormuz gesperrt wird.

[Thomas]

Wäre eine Blockade der Straße von Hormus durch Iran legal?

Heise würde ich wie jede Publizistik bei solchen Aussagen mit Vorsicht genießen. Da gibt es tausend Ansichten.
Wikipedia bietet folgende anerkannte Grenzen:
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/en/a/ae/Strait_of_hormuz_full.jpg

Außerdem:

Part III, Section 2, United Nations Convention of the Laws of the Sea,
Article 38:
"1. In straits... all ships and aircraft enjoy the right of transit passage, which shall not be impeded; except that, if the strait is formed by an island of a State bordering the strait and its mainland, transit passage shall not apply if there exists seaward of the island a route through the high seas or through an exclusive economic zone of similar convenience with respect to navigational and hydrographical characteristics;

2. Transit passage means the exercise in accordance with this Part of the freedom of navigation and overflight solely for the purpose of continuous and expeditious transit of the strait between one part of the high seas or an exclusive economic zone and another part of the high seas or an exclusive economic zone. However, the requirement of continuous and expeditious transit does not preclude passage through the strait for the purpose of entering, leaving or returning from a State bordering the strait, subject to the conditions of entry to that State;

3. Any activity which is not an exercise of the right of transit passage through a strait remains subject to the other applicable provisions of this Convention". Thought not all the states have ratified that Convention, its provisions dealing with the transit passage are already the part of the rules customary international law and thus all the states are bound by them and accepted them, including U.S. and Iran. The acceptance of such rules is clear and evident from the practice of these states and general opinio juris."

Article 44:
"States bordering straits shall not hamper transit passage and shall give appropriate publicity to any danger to navigation or overflight within or over the strait of which they have knowledge."

[Albatros]

Thomas hat das Seerecht ja schon beschrieben daher kann ich das bei mir wieder raus nehmen, bleibt noch......

Eine Blockade der Straße von Hormus tritt nur ein, wenn der Westen grundsätzlich versucht, alle iranische Ölexporte zu blockieren,........ das ist so weit mir bekannt nicht beabsichtigt.



Manfred

[mhorgran]

Hallo Thomas
Mag sein, aber letztlich kann man alles "mit Vorsicht" genießen. Immerhin hab US-Juristen Folter auch juristisch begründet. Und was deutsche Juristen im 3.Reich getan haben ist wohl auch bekannt.

Fakt ist doch wohl das keine Nato-Regierung irgendeinem anderen Illegalität vorwerfen darf, bei der Masse an Verbrechen (aller Art) die sie selbst begangen haben.

[Thomas]

Hallo Thomas
Mag sein, aber letztlich kann man alles "mit Vorsicht" genießen. Immerhin hab US-Juristen Folter auch juristisch begründet. Und was deutsche Juristen im 3.Reich getan haben ist wohl auch bekannt.

Fakt ist doch wohl das keine Nato-Regierung irgendeinem anderen Illegalität vorwerfen darf, bei der Masse an Verbrechen (aller Art) die sie selbst begangen haben.

Hallo Stefan,

dass man alles mit Vorsicht genießen muss, ist richtig. Bei den "Vergleichen" ist folglich wichtig, wer was wie begründet. Das zu beurteilen, sollte uns zustehen, ohne Hintergedanken. Welche US-Juristen sollen Deiner Meinung nach mit dem 3. Reich verglichen werden? Man kann über die USA denken, was man will, aber bei der generellen Infragestellung der US-Juristen, der Judikative überhaupt wäre ich seeeeeeehr, sehr vorsichtig.

Bei der behaupteten Illegalität vermischt Du auch die Aspekte Rechtslage und Vorgeschichte (Illegalität vorwerfen, weil selbst richtig/falsch völkerrechtliche Brüche vorgeworfen werden -so funktioniert das nicht). Das kann man andererseits doch ganz nüchtern sehen, anhand der Fakten. Und man könnte das Argument umdrehen: was legalisiert dann den Iran, völkerrechtlich zu argumentieren. Das führt aber nicht weiter, sondern nur die Besinnung auf die Sache selbst. Welche Normen gibt es, welche Schlüsse lassen sie zu?

Die UN-Rechtslage habe ich oben dargestellt. Danach ist der Heise-Artikel Demagogie und juristisch unsubstantiiert.

[mhorgran]

Hallo Thomas

Wo liest du etwas davon das ich US-Juristen mit Juristen des 3.Reichs verglichen habe?

Mag sein, aber letztlich kann man alles "mit Vorsicht" genießen. Immerhin hab US-Juristen Folter auch juristisch begründet. Und was deutsche Juristen im 3.Reich getan haben ist wohl auch bekannt.

bedeutet letztlich nur das auch Juristen (vielleicht  ) menschlich sind und damit ihre seelischen / gesellschaftlichen und persönlichen Begrenzungen haben.

Ebenso darf ich dich fragen wo du etwas über eine generelle Infragestellung von US-Juristen liest, die Gruppe welche ich im Sinn hatte ist ja wohl klar definiert und ebenso bekannt.

Bei der behaupteten Illegalität vermischt Du auch die Aspekte Rechtslage und Vorgeschichte ...

Ich vermisch da garnix. Das ist ein moralisches Urteil meinerseits. Jemand der "Dreck-am-Stecken" hat sollte sich nicht über andere Verbrecher beschweren oder sich plötzlich auf "Recht" berufen.
Wenn ein Staat einem anderen Saat mit Krieg bedroht ist das ein klarer Bruch des Völkerrechts.  Warum regt sich über das kaum einer in den westlichen Medien auf?

Und man könnte das Argument umdrehen: was legalisiert dann den Iran, völkerrechtlich zu argumentieren. Das führt aber nicht weiter, sondern nur die Besinnung auf die Sache selbst.

Gegenfrage? Was legalisiert die USA / GB / Frankreich völkerrechtlich zu argumentieren?

Die UN-Rechtslage habe ich oben dargestellt. Danach ist der Heise-Artikel Demagogie und juristisch unsubstantiiert.

vorher gabs dazu noch "tausend Ansichten" jetzt isses "unsubstantiiert" (was wohl auch nichts anderes aussagt aber "schöner" und "fachlicher" klingt)
aber nicht nur "oberflächung und unbewiesen" sondern sogar Demagogie. 

Aber du kannst uns ja gerne nachweisen wo die Demagogie enthalten ist.

[The Voice]

Die britische Zeitung "The Telegraph" meldet:
Die HMS ARGYLL war von den USA laut der britischen Zeitung ,,The Telegraph" nicht gern in der Carrier Strike Group gesehen.

Quellen aus dem britischen MoD berichteten, dass man gegenüber den USA regelrecht betteln musste,
damit die britische Fregatte in die Kampfgruppe integriert werden durfte.
Aus den USA wurde verlautbart, dass die Type-23 Fregatte nichts für die Stärkung des Verbandes hätte beitragen können.
"The Telegraph" berichtet weiter, dass die Teilnahme der französischen und britischen Einheiten nur eine diplomatische, aber keine militärische Mission wäre!

Quelle: The Telegraph

Harte Töne!